H. KORDIK und R. SCHWAIGER – Printausgabe vom 30.03.1998 – Profil |
Warum die Schwarzarbeit mehr nützt als schadet
Schwarzarbeit. Mit Kontrolltruppen, Organmandaten und erhöhten Strafsätzen will die Regierung dem blühenden Pfusch-Gewerbe den Kampf ansagen. Doch die Erfolgschancen sind gering.
Der unerwartete Besuch verstimmte den Hausherrn. Nein, keifte der hohe Beamte, ehe er den beiden Detektiven die Tür vor der Nase zuknallte, er werde sie nicht in sein Haus lassen. Der Umbau seines Eigenheimes sei seine Privatangelegenheit und gehe niemanden etwas an.
Die Gendarmerie doch. Mehrere von Privatdetektiv Walter Pöchhacker und seinem Mitarbeiter zu Hilfe gerufene Uniformierte verschafften sich bald darauf mit Amtsgewalt Zutritt zur schmucken Gänserndorfer Villa.
Im Inneren stießen sie zunächst auf alle Indizien einer gerade stattfindenden Renovierung. Herumliegendes Werkzeug deutete auf eine überstürzte Arbeitsunterbrechung der Handwerker. Weit waren sie auf ihrer Flucht allerdings nicht gekommen: Als die Exekutive das Haus durchkämmte, schmiegte sich Bastler Nummer eins gerade an die Rückseite eines Gaskessels im Keller, sein Partner ging auf dem Dachboden in Deckung. Für die beiden Polen fand der Traum vom schnellen Geld durch Schwarzarbeit in Österreich damit ein abruptes Ende. Ihr Dienstgeber war peinlich berührt und plötzlich eher kleinlaut. „Das war‘s dann halt“, fügte er sich in sein Schicksal.
Ein Erlebnis unter vielen für den Wiener Detektiv Pöchhacker. Vor rund einem Jahr wurde der bullige Schnüffler von der niederösterreichischen Landesinnung Baugewerbe engagiert, um den immer zahlreicher werdenden Pfuschern hinterher zu spüren. Seither hat er etwa 200 Fälle von Schwarzarbeit aufgedeckt – dabei ist Pöchhacker nur einer von drei Detektiven, die der Innung Material liefern. „Wir bekommen so viele Hinweise, daß wir fast täglich ausrücken könnten. Aus Kapazitätsgründen beschränken wir uns aber auf das Wochenende, da ist am meisten los“, sagt Pöchhacker.
Er blüht und gedeiht, der Pfusch. Und das beileibe nicht nur am Bau, sondern quer durch alle Branchen. Was ohne Rechnung, oft ohne passenden Gewerbeschein und manchmal noch mit Hilfe von illegalen Ausländern in Österreich erwirtschaftet wird, erreicht astronomische Summen. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) schätzt, daß die Pfuscherbranche bereits einen Anteil von vier Prozent am Bruttoinlandsprodukt hat – das entspricht einem Wert von 120 Milliarden Schilling. Der Linzer Universitätsprofessor Friedrich Schneider kommt mit einer anderen Berechnungsmethode sogar auf 220 Milliarden – also über acht Prozent des BIP. Während die legale Wirtschaft in den letzten zehn Jahren um 70 Prozent wuchs, explodierte die Schattenwirtschaft um sagenhafte 230 Prozent.
Sozialministerin Lore Hostasch will jetzt die Notbremse ziehen und bis Jahreswechsel ein eigenes Gesetz durchbringen, das Pfuschern die Arbeit zumindest erschwert. Geplant sind unter anderem sofortige Geldstrafen für Unternehmer, die Schwarzarbeiter beschäftigen. Bei mehreren Verstößen sollen die Sanktionen bis zur Betriebsschließung gehen. Als gemeinsame Kontrollbehörde, die – so Hostasch – „den Wirrwarr an Kompetenzen bündeln“ soll, könnte die Zollwache fungieren.
VP-Wirtschaftsminister Johannes Farnleitner ist noch phantasievoller: Statt einer zentralen Koordinationsstelle macht er sich für die Einrichtung von Spezialtrupps zur Kontrolle stark. In ganz Österreich, so stellt es sich Farnleitner vor, müßte „eine Hundertschaft unterwegs sein“‘, deren Kosten durch die Einhebung von Strafgeldern finanziert werden.
Die Wirtschaftskammer hält zwar Betriebsschließungen als Strafe für unfair, weil davon ja auch unschuldige, legal beschäftigte Mitarbeiter betroffen wären. Prinzipiell herrscht aber Bereitschaft, im Krieg gegen die Pfuscher mitzumarschieren – sofern an allen Fronten gleichzeitig zugeschlagen wird. „Das darf nicht nur gegen die Unternehmer gehen“, meint etwa Fritz Achleitner, Obmann der Bundessektion Gewerbe. „Schließlich ist es auch der pure Wahnsinn, was alles als Nachbarschaftshilfe firmiert.“
Privatpfusch blüht. Tatsächlich macht Kleinvieh auch in diesem Fall ordentlich Mist. Wifo-Experte Kurt Kratena schätzt, daß die klassischen Privatpfuscher – also etwa die Friseuse, die am Wochenende ihren ganzen Wohnblock coiffiert, und der Lehrer, der in den Ferien eifrig Nachhilfestunden gibt – insgesamt einen gleich hohen Anteil an der Schattenwirtschaft haben wie Unternehmer, die ohne Rechnung arbeiten oder Teile ihrer Belegschaft nicht anmelden.
Wie schädlich jede dieser Delinquentengruppen für die Volkswirtschaft ist, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Sozialministerin Hostasch rechnet ganz schnörkellos: „Jede Milliarde, die wir der Schattenwirtschaft abringen, bringt Beschäftigung und ordentliche Abgaben.“ Wirtschaftsforscher Kratena dagegen hält das für eine allzu grobe Vereinfachung. „Hätten wir einen Polizeistaat, der den Pfusch total verhindert, wäre eben die Nachfrage nach bestimmten Leistungen entsprechend geringer.“ Wohnungen würden dann wieder von ihren Besitzern gereinigt anstatt von der polnischen Putzfrau; viele junge Mütter könnten nicht so rasch wieder ins Berufsleben einsteigen, weil sie sich ein legal angemeldetes Kindermädchen einfach nicht leisten könnten; und so mancher stolze Eigenheimbesitzer würde immer noch in Zimmer-Küche-Kabinett hausen, wenn beim Häuslbau alles mit rechten Dingen zugehen müßte.
„Die Pfuscher, die wir erwische, lügen meist, daß sich die Balken biegen“ Walter Pöchhacker, Privatdetektiv
Höchstens 30 bis 40 Prozent der jetzigen Nachfrage nach solchen Dienstleistungen würden ohne Pfuschertum übrigbleiben, meint Universitätsprofessor Friedrich Schneider. „Im Prinzip“, faßt Schneider zusammen, „ist Pfusch also nichts Schlechtes, und man darf auch nicht vergessen, daß über zwei Drittel des schwarz verdienten Geldes sofort wieder im Land ausgegeben werden und damit die Wirtschaft ankurbeln.“ So ketzerisch sich das angesichts der jüngsten Anti-Schwarzarbeit-Hatz auch anhören mag: Daß Pfusch unterm Strich die Wirtschaftsleistung (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) steigert, ist auch den Politikern klar. Um die Maastricht-Kriterien für die Währungsunion zu erfüllen, rechneten daher die meisten Beitrittswerber – darunter auch Österreich – ungeniert das geschätzte Schwarzarbeits-Volumen zum BIP dazu.
Man kann es wissenschaftlich-nüchtern analysieren oder einfach eine Feldstudie im eigenen Bekanntenkreis durchführen, das Ergebnis ist in beiden Fällen das gleiche: Der Pfusch ist unausrottbar, sooft ihm schon der Kampf angesagt wurde und wird, sosehr die Politik den Bürgern ins Gewissen redet. Zu groß sind die Vorteile, die dieser Ausflug in die Illegalität bringt.
Schneller und flexibler. Weil sie umweglos in die eigene Tasche wirtschaften und auf Mundpropaganda angewiesen sind, arbeiten Pfuscher in aller Regel schneller, flexibler und serviceorientierter. Und all das zu Preisen, mit denen die offiziellen, steuer- und sozialversicherungspflichtigen Kollegen nicht einmal annähernd mithalten können. So wandte sich ein Wiener Gastronom, der für seine Privatwohnung ein Bücherregal anfertigen lassen wollte, zunächst an einen befreundeten Tischlermeister. Der wollte für 15 Quadratmeter Holzverbau den
„Freundschaftspreis“ von 25.000 Schilling. Die im selben Betrieb illegal beschäftigte polnische Hilfskraft gab‘s dann am Feierabend noch billiger und verrechnete 9000 Schilling – inklusive Material. Daß der glückliche Regalbesitzer im Fall von Reklamationen vermutlich durch die Finger schauen wird, läßt sich bei solch einer Differenz locker verschmerzen.
Busladungen aus dem Osten. Die Kombination von Schwarzarbeit und Ausländer ist überhaupt unschlagbar. Der Stundensatz für Handwerk aller Art liegt selten über 100 Schilling, das Angebot an Arbeitskräften ist seit der Ostöffnung überwältigend. Fast täglich kommen ganze Busladungen mit Anhängern des Do-it-yourself-Gedankens aus Polen, Ungarn und Tschechien als simple Touristen nach Österreich, um tatkräftig bei der Behebung der Wohnungsnot mitzuhelfen. Viktor Riedel, im Sozialministerium für die Kontrolle der illegalen Ausländerbeschäftigung zuständig, kennt sämtliche Spielarten des Aktivurlaubs: „Einmal hatten wir einen tschechischen Polizisten, der sich zwei Wochen freigenommen hat, um in Österreich Böden zu verlegen.“
Nicht jeder dieser ambitionierten Grenzgänger profitiert in vollem Umfang von seinen Bemühungen. Illegal Beschäftigte sind quasi rechtlos und darauf angewiesen, daß sich ihr Arbeitgeber nach erbrachter Leistung auch an den vereinbarten Lohn erinnert. Das gelingt weder österreichischen Dienstgebern lückenlos, noch den aus dem Heimatland mitgebrachten Chefs, die sich angesichts florierender Geschäfte oft genug in neokapitalistische Sklaventreiber verwandeln. Schließlich gibt es auch noch Pechvögel, die bei einer Razzia des Arbeitsinspektorats auffliegen und sofort abgeschoben werden – ohne Lohn. Für ihre Auftraggeber ist das Risiko vergleichsweise überschaubar. Riedel: „Die verhängten Strafen sind einfach zu niedrig.“
Detektiv Pöchhacker bestätigt das anhand eines Falls, der die Behörden im vergangenen Oktober auf Trab hielt. Damals hatte der Fahnder einen Baupolier ausgeforscht, der neben seinem offiziellen Job in einem Bauunternehmen eine eigene Firma besaß, die mit Hilfe einer Pfuschertruppe ein Einfamilienhaus in Wiener Neustadt errichtete. Als Anzeige erstattet wurde, juckte das den Mann herzlich wenig. Er machte einfach weiter. Pöchhacker: „Erst als eine Flut weiterer Anzeigen die Pönale in die Höhe trieb, änderte er die Geschäftsstrategie. Er schickte seine Firma in Konkurs, der allerdings mangels Masse abgewiesen wurde.“ Der Baupolier bewies allerdings erstaunliches Durchhaltevermögen: Er gründete eine neue Firma – selbstverständlich mit denselben Pfuschern – und machte weiter. „Das Spiel hat sich bis Jänner fortgesetzt, erst dann kam es zur Baueinstellung“, erinnert sich der Detektiv.
Lächerliche Strafen. Tatsächlich sind die Strafen für Ersttäter lächerlich gering. Wer bis zu drei Ausländer illegal beschäftigt und dabei erwischt wird, muß pro Nase meist nur 10.000 Schilling blechen – die Maximalstrafe, die aber selten verhängt wird, beträgt 60.000 Schilling. Wirklich teuer wird die Sache nur dann, wenn mehr als drei Ausländer am Werk waren oder deren Auftraggeber schon öfter unschön aufgefallen ist: Der maximale Strafrahmen beträgt in diesem Fall 240.000 Schilling pro Arbeiter. Die Strafen für österreichische Pfuscher sind dagegen eine echte Okkasion. Laut Gewerbeordnung müssen dann nur bis zu 50.000 Schilling bezahlt werden, aber auch nur dann, wenn eine erste Mahnung erfolglos blieb. Prinzipiell werden aber solche Maximalstrafen nur dann schlagend, wenn nachgewiesen werden kann, daß ein Pfuscher über einen längeren Zeitraum aktiv war. Das Dumme daran: Beweisen läßt sich das in den seltensten Fällen.
Auch die Zuständigkeit ist ein Problem bei der Verfolgung von schwarzen Schafen. Für illegale Ausländer ist das Sozialministerium zuständig, für nicht erbrachte Steuerleistung das Finanzamt, für nicht angemeldete Arbeitnehmer die Sozialversicherung, für Arbeiten ohne Gewerbeschein das Magistratische Bezirksamt beziehungsweise die Bezirkshauptmannschaft. Das Kompetenzwirrwarr ist doppelt problematisch, weil weder Pfuscher noch deren Auftraggeber dazu neigen, lupenreine Geständnisse abzuliefern. Detektiv Pöchhacker: „Die Pfuscher, die wir erwischen, haben sich meist vorher abgesprochen. Da wird gelogen, daß sich die Balken biegen.“ Seine persönliche Hitliste der dümmsten Ausreden von auf frischer Tat Ertappten: „Ich hab‘ ja gar nicht gearbeitet“ (nach dem Wegwerfen von Schaufel, Schraubenzieher und anderen Utensilien); „Ich bekomme kein Geld fürs Arbeiten“; „Ich bin ein Verwandter und helfe nur aus“.
Die meisten Alibis lassen sich aber noch an Ort und Stelle entkräften. Als etwa unlängst ein Handwerker behauptete, der Bruder des Bauherrn zu sein, reichte Pöchhacker ein Blick auf die Personalausweise der beiden: Ihre Geburtstage lagen nur wenige Monate auseinander.
Schlußlicht Österreich. Trotz der enormen Zuwachsraten und der boomenden Nachfrage: Im internationalen Vergleich macht Österreich mit seiner Pfuscherquote keinen Staat. Universitätsprofessor Friedrich Schneider hat 1994 ein Ranking von OECD-Ländern aufgestellt, in dem Österreich an vorletzter Stelle vor der Schweiz rangiert. Spitzenreiter ist – kein Wunder – Italien, wo laut Schneider mehr als ein Viertel der Wirtschaftsleistung an den Behörden vorbei erbracht wird. Danach kommen Spanien (22,3 Prozent), Belgien (21,4) und Schweden (18,3 Prozent).
Trotzdem sei es, so Schneider, nicht verkehrt, auch in Österreich über den Fehler im System nachzudenken, der das Pfuschen so rasend attraktiv macht. Vor allem im gewerblichen Bereich, wo die Bastlerei im dunkeln reguläre Arbeitsplätze kostet, könnte seiner Meinung nach eine Pauschalierung der Einkommensteuer (ähnlich der Endbesteuerung von Sparguthaben) zumindest Entspannung bringen. Erleichterungen beim Zugang zu Gewerbeberechtigungen würden nach Meinung von Experten ebenfalls helfen. Viele Pfuscher könnten derzeit nicht einmal, wenn sie wollten, offiziell Hand anlegen – einfach deshalb, weil sie die nötigen Befähigungsnachweise nicht erbringen können.
Denkbar wäre auch jenes Modell, das die taiwanische Regierung in den achtziger Jahren einführte: Jeder arbeitsfähige Bürger erhält eine Steuernummer, die auf allen Rechnungen vermerkt werden muß. Damit das keiner vergißt, finden regelmäßig Lotterien statt, bei denen die Rechnungen als Lose gelten. 6 aus 45 mit der Steuermoral – im glücksspielverrückten Österreich vielleicht ein heißer Tip.
